25.01.2017

Erfurter Bahn intensiviert die Zusammenarbeit mit der Polizei.

Polizei und Tarifverband der Bundeseigenen und Nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Deutschland (TBNE) schließen Rahmenvereinbarung.

Der freie Personen- und Güterverkehr sowohl innerhalb des jeweiligen Staatsgebiets eines EU-Staates, wie auch zwischen den Staaten der Europäischen Union und insbesondere zwischen den Mitgliedsländern des Schengener Abkommens stellen ein hohes Rechtsgut dar, dass zu respektieren und zu schützen Aufgabe aller staatlicher Organe ist. Vor diesem Hintergrund stehen Kontrollmaßnahmen von bzw. in Eisenbahnen in einem besonderen Spannungsverhältnis hierzu.

Um einerseits weiterhin Freiheit und Sicherheit in Eisenbahnen gewährleisten zu können und andererseits die Betreiber der Verkehrsmittel und deren Fahrgäste so wenig wie möglich in ihren Rechten und ihrer Freiheit durch Kontrollen zu beeinträchtigen, schlossen Polizeibehörden und Eisenbahngesellschaften am Mittwoch, 25. Januar 2016, in Regensburg eine Rahmenvereinbarung, die die Freifahrt von Polizeibeamten regelt, die auch in zivil im Fahndungseinsatz sind. Die Beamten der Polizei sind somit im Rahmen ihrer ordnungsgemäßen Dienstausübung in den Zügen der Erfurter Bahn sowie der anderen teilnehmenden Eisenbahngesellschaften im Inland von allen Beförderungsentgelten befreit. Für Beamte in Uniform gilt dies generell.

Vertreter der Eisenbahngesellschaften mit Polizeipräsident Gerold Mahlmeister (hintere Reihe v.l.n.r.: Herr Umlauft (Erfurter Bahn GmbH), Herr Rottmann (DB Regio AG), Frau Raab (agilis Verkehrsgesellschaft mbH & CO. KG), Frau Hecht (Länderbahn GmbH). Vordere Reihe v.l.n.r.: Herr Rössner (TBNE), Herr Dr. Rosenbusch (Bayerische Oberland- und Regiobahn GmbH), Herr Schiefer (agilis Verkehrsgesellschaft mbh & CO. KG), Herr Mahlmeister (Polizeipräsidium Oberpfalz), Herr Hinterleitner (ÖBB Personenverkehrs AG)

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